Der Fall "Artemis"

[Kasharius]

Artemis erhält Schmerzensgeld wegen Razzia:

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2 ... rteil.html

Kasharius grüßt

[friederike]

Ein schönes Urteil!

Das Kammergericht in Berlin ist ein sehr gutes Gericht. Es ist eigentlich ein "Oberlandesgericht", ein hohes Gericht, die Bezeichnung als Kammergericht ist ein historischer Schnörkel. Es ist typisch für den desolaten Zustand des Berliner Senats, dass man dort nun stur und bockig erklärt (und zwar noch bevor die Begründung des Kammergerichts vorliegt), man halte das Urteil der Vorinstanz (Landgericht Berlin) aber doch noch für richtig und wolle deshalb noch in die Revision gegen das Urteil des Kammergerichts gehen. Aber "Ober sticht Unter", wie der Dichter sagt. Maßgeblich bleibt das Obergericht.

Nicht gewusst habe ich, dass schockierenderweise der eitle, selbstverliebte und karrieregeile Oberstaatsanwalt Brehm, der die Razzia gegen das ARTEMIS betrieben hatte, in Brandenburg als Generalstaatsanwalt amtiert, statt, wie es sich gehört hätte, auf dem Kudamm zu sitzen und die Passanten anzubetteln.

[Kasharius]

Tja dit is Balin waa

Wir können vieles nich...aber stur und bockig, det könn wa

Im Februar wieder die QUAL DER WAHL

Frohes Fest

Kasharius grüßt

[deernhh]

Nach Razzia
Berlin soll Großbordell 100.000 Euro zahlen – und weigert sich
Von dpa
06.02.2023 - 16:02 Uhr
Lesedauer: 1 Min.

Razzia im Großbordell Artemis in Berlin 2016 (Archivbild): Das Land Berlin hat angekündigt, keinen Schadensersatz an die Kläger zu zahlen.

Im Rechtsstreit um eine Razzia im Berliner Bordell "Artemis" hat sich das Land Berlin klar positioniert. Es will nicht die verlangten 100.000 Euro zahlen.

Das Land Berlin will nach einer Razzia im Großbordell "Artemis" keinen Schadenersatz an die Betreiber zahlen. Wie angekündigt geht die Senatsjustizverwaltung gegen ein Urteil des Berliner Kammergerichts vor, teilte ein Sprecher am Montag auf Anfrage mit.

Auch nach Prüfung des schriftlichen Urteils halte das Ressort die Entscheidung des Landgerichts Berlin in erster Instanz für zutreffend und habe Beschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt. Damit sich die Karlsruher Richter mit dem Fall befassen, müssen rechtliche Hürden überwunden werden. Denn das Kammergericht hatte zunächst keine Revision gegen sein Urteil zugelassen.

Artemis-Betreiber forderten ursprünglich 200.000 Euro Schadenersatz
Anders als die Richter in der ersten Instanz war das Kammergericht im Berufungsprozess von einer Amtspflichtverletzung ausgegangen und hatte das Land zur Zahlung von Schadenersatz von mehr als 100.000 Euro verurteilt. Zuvor war ein Vergleich geplatzt.

Hintergrund sind Äußerungen der Staatsanwaltschaft bei einer Pressekonferenz im April 2016. Die Behörde hatte unter anderem von Verbindungen zur organisierten Kriminalität gesprochen. Die Vorwürfe waren jedoch in sich zusammengefallen. Ende 2018 hatte das Berliner Landgericht die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht zugelassen.

Die Betreiber des Bordells verlangten danach mindestens 200.000 Euro Schadenersatz. Sie seien zu Unrecht öffentlich angeprangert worden und hätten materielle Schäden erlitten. Das Landgericht Berlin hatte im Januar 2021 keine Amtspflichtverletzung erkannt und die Klage abgewiesen. Dagegen wehrten sich die Betreiber erfolgreich.

https://www.t-online.de/region/berlin/i ... ahlen.html

[deernhh]

Entschädigung nach Razzia
Großbordell spendet Mega-Summe an kranke Kinder

Von t-online, pab
08.04.2024 - 07:50 Uhr
Lesedauer: 2 Min.

Razzia im Großbordell Artemis in Berlin 2016 (Archivbild): Das Land Berlin hat angekündigt, keinen Schadensersatz an die Kläger zu zahlen.

Razzia im Großbordell "Artemis" in Berlin 2016 (Archivbild): Die Betreiber spendeten nun eine hohe Summe an die Charité. (Quelle: imago stock&people)

Wegen einer Razzia im Jahr 2016 musste das Land Berlin 250.000 Euro an ein Bordell zahlen. Die Betreiber des "Artemis" spendeten nun eine noch höhere Summe an die Kinderklinik der Charité.

Großspende für die Charité: Die Betreiber des Großbordells "Artemis" überwiesen laut Informationen der "B.Z." insgesamt 350.000 Euro für kranke Kinder der Berliner Klinik. 200.000 Euro stammen aus einer Entschädigung, die das Land Berlin aufgrund einer Razzia im Jahr 2016 an das Bordell zahlen musste. 150.000 legten die Betreiber nun aus eigener Tasche obendrauf.

Insgesamt musste das Land Berlin 250.000 Euro Entschädigung an das "Artemis" zahlen, nachdem am 14. April 2016 rund 800 Polizisten und Zollfahnder das Bordell durchsucht hatten. Auch das SEK und GSG9 kamen zum Einsatz. Mehrere Verdächtige waren damals festgenommen worden. 50.000 Euro gaben die Betreiber des Bordells für Mitarbeiterinnen aus, die in der U-Haft saßen.

Vorwürfe fielen in sich zusammen
Nach der Razzia im Jahr 2016 hatte die Staatsanwaltschaft unter anderem von Verbindungen zur Organisierten Kriminalität gesprochen. Doch die Vorwürfe fielen in sich zusammen. Ende 2018 ließ das Berliner Landgericht die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht zu.

Im vergangenen Jahr entschied dann das Berliner Kammergericht, dass dem Bordell wegen unrechtmäßiger Untersuchungshaft, die Anklage und für verunglimpfende Äußerungen der Staatsanwaltschaft Berlin eine öffentliche Entschuldigung und eine Entschädigung in Höhe von 250.000 Euro zusteht.

350.000 Euro für Kinderklinik
"Das Land Berlin entschuldigt sich für die Untersuchungshaft und die erheblichen Nachteile, die die damals Beschuldigten durch die Durchsuchung, die Untersuchungshaft, die Anklageerhebung und die Äußerungen der Staatsanwaltschaft erlitten haben", hieß es anschließend in einer Mitteilung der Senatsjustizverwaltung.

Die 350.000 Euro sollen nun der Kinderklinik der Charité zugutekommen. "Wir wollten die 200.000 Euro ohnehin spenden, schließlich sind wir selbst Väter", sagt Bordellbetreiber Hakki Simsek der "B.Z.". "Als wir hörten, dass der Umbau bereits geplant ist, aber 350.000 Euro nötig sind, haben wir den Rest privat finanziert."

https://www.t-online.de/region/berlin/i ... inter.html

[deernhh]

Berlin: Artemis-Betreiber wollen neues Bordell-Gebäude eröffnen
Streit vor Gericht
Artemis-Betreiber wollen alte Lagerhalle zu Bordell umbauen dürfen

Von t-online, yer
Aktualisiert am 26.11.2024 - 20:51 Uhr
Lesedauer: 2 Min.

Das Bordell Artemis in Berlin-Charlottenburg (Archivbild): Der umstrittene neue Standort liegt direkt auf der anderen Seite der Autobahn. (Quelle: Jürgen Ritter/imago-images-bilder)


Bekommt der Berliner Westen bald ein weiteres Großbordell? Die Betreiber des Artemis planen seit Jahren, eine alte Lagerhalle dazu umzubauen. Die Behörden wollen das verhindern, jetzt entscheidet ein Gericht.

Wer im Westen Berlins auf der Stadtautobahn A100 unterwegs ist, kann es insbesondere bei Dunkelheit kaum übersehen. Rot leuchtend liegt das Artemis, Berlins bekanntestes Großbordell, östlich der Autobahn.

Schon seit Jahren wollen die Betreiber des Artemis direkt gegenüber, auf der anderen Seite der Autobahn, ein weiteres Etablissement errichten. Sie würden gerne eine alte leerstehende Lagerhalle in der Halenseestraße 31, die früher von einem Weinhandel genutzt wurde, zu einem Bordell umbauen.

Die notwendige Baugenehmigung dafür wurde laut der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen bereits im Jahr 2019 beantragt. Der Antrag wurde aber abgelehnt. Begründet wird das unter anderem damit, dass die geplanten Maßnahmen dem Flächennutzungsplan widersprechen würden.

Gerichtsverhandlung beginnt mit Ortstermin
Weil die Artemis-Betreiber gegen die Ablehnung geklagt haben, muss jetzt das Berliner Verwaltungsgericht entscheiden, ob die Lagerhalle in ein Bordell umgebaut werden darf.

Am kommenden Montag soll die mündliche Verhandlung stattfinden. Dafür treffen sich die Konfliktparteien, die Artemis-Betreiber und Vertreter des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf, und die Beteiligten des Gerichts zunächst zu einem Ortstermin an der alten Lagerhalle. Anschließend soll die Verhandlung im Gerichtsgebäude in der Kirchstraße in Moabit fortgesetzt werden. Der zuständige Bezirksstadtrat Christoph Brzezinski wollte sich mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht äußern.

Anwalt: Umgang mit erteilter Genehmigung wäre offen
Ein anwaltlicher Vertreter der Artemis-Betreiber betonte gegenüber t-online, dass die ursprünglich beantragte Baugenehmigung bereits mehrere Jahre alt sei. Wie seine Mandanten mit einem Sieg vor Gericht umgehen würden, sei offen.

Im Jahr 2018 wollten die Artemis-Betreiber bereits zusätzlich zu dem bestehenden ein weiteres, achtstöckiges Bordell errichten. Das lehnten die Behörden damals ebenfalls ab, weil sich ein so hoher Neubau nicht in die Umgebung einpassen würde, da es in der Gegend keine so hohen Häuser gebe.

https://www.t-online.de/region/berlin/i ... ffnen.html

[Kasharius]

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2 ... richt.html

Artemis darf nach VG- Entscheidung erweitern...

Kasharius grüßt