Zur Anfrae der AfD: Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben - ISL e.V. nimmt es mit gebührendem Humor
https://www.kobinet-nachrichten.org/de/ ... derung.htm
Kasharius grüßt
Behinderung und Inzucht - Anfrage der AfD
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RE: Behinderung und Inzucht - Anfrage der AfD
Sozialverbände gegen AfD
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# Rechtsgutlehre
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 39207.html
http://www.bundesverfassungsgericht. de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2008/02/rs20080226_2bvr039207.html
# Bei Rdn 44 hab' ich aufgehört zu lesen (da wurde es mir zu viel):
".. sozialschädliche Wirkungen .. mögen mit sozialwissenschaftlichen Methoden schwer von den Wirkungen anderer Einflüsse isolierbar und daher nicht ohne weiteres greifbar sein (zur Kritik fehlender empirischer Grundlagen vgl. Dippel, a.a.O., Rn. 7, 13, 15 m.w.N.; Hörnle, a.a.O., S. 454). Dies ändert indes nichts an der Plausibilität der Annahme derartiger Wirkungen, .. Als negative Auswirkungen können sich danach ergeben:
* ein vermindertes Selbstbewusstsein,
* funktionelle Sexualstörungen im Erwachsenenalter,
* eine gehemmte Individuation,
* Defizite in der psychosexuellen Identitätsfindung und der Beziehungsfähigkeit,
* Schwierigkeiten, eine intime Beziehung aufzubauen und aufrechtzuerhalten,
* Versagen im Arbeitsumfeld,
* eine generelle Unzufriedenheit mit dem Leben,
* starke Schuldgefühle,
* belastende Erinnerungen .. ,
* Depression,
* Drogen- und Alkoholmissbrauch,
* Selbstverletzung,
* Essstörungen,
* Suizidgedanken,
* sexuelle Promiskuität und
* posttraumatische Erlebnisse sowie
* indirekte Schäden, .. zum Beispiel durch Ausgrenzung oder soziale Isolation."
# Ich zitiere immer noch Rdn 44, denn jetzt kommt die Begründung "Einschätzungsspielraum des Gesetzgeber", wonach dieser sich nur nach gängiger Meinung richten muß, und wenn diese davon ausgeht, dass es zu entsprechenden Wirkungen kommen kann, auch wenn diese nicht repräsentativ sind, dann ist gut:
"Die empirischen Studien, .. werden zwar im Gutachten als nicht repräsentativ bewertet; sie zeigen aber, dass der Gesetzgeber sich nicht außerhalb seines Einschätzungsspielraums bewegt, wenn er davon ausgeht, dass es .. zu gravierenden .. sozialschädigenden Wirkungen kommen kann."
Sex Workers haben eine Verfassungsklage laufen. Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers, nicht repräsentative Gutachten (der Trauma Ideologen). In Bayern: Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz) Drucksache 17/20425. An allen Fronten droht Ungemach.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 39207.html
http://www.bundesverfassungsgericht. de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2008/02/rs20080226_2bvr039207.html
# Bei Rdn 44 hab' ich aufgehört zu lesen (da wurde es mir zu viel):
".. sozialschädliche Wirkungen .. mögen mit sozialwissenschaftlichen Methoden schwer von den Wirkungen anderer Einflüsse isolierbar und daher nicht ohne weiteres greifbar sein (zur Kritik fehlender empirischer Grundlagen vgl. Dippel, a.a.O., Rn. 7, 13, 15 m.w.N.; Hörnle, a.a.O., S. 454). Dies ändert indes nichts an der Plausibilität der Annahme derartiger Wirkungen, .. Als negative Auswirkungen können sich danach ergeben:
* ein vermindertes Selbstbewusstsein,
* funktionelle Sexualstörungen im Erwachsenenalter,
* eine gehemmte Individuation,
* Defizite in der psychosexuellen Identitätsfindung und der Beziehungsfähigkeit,
* Schwierigkeiten, eine intime Beziehung aufzubauen und aufrechtzuerhalten,
* Versagen im Arbeitsumfeld,
* eine generelle Unzufriedenheit mit dem Leben,
* starke Schuldgefühle,
* belastende Erinnerungen .. ,
* Depression,
* Drogen- und Alkoholmissbrauch,
* Selbstverletzung,
* Essstörungen,
* Suizidgedanken,
* sexuelle Promiskuität und
* posttraumatische Erlebnisse sowie
* indirekte Schäden, .. zum Beispiel durch Ausgrenzung oder soziale Isolation."
# Ich zitiere immer noch Rdn 44, denn jetzt kommt die Begründung "Einschätzungsspielraum des Gesetzgeber", wonach dieser sich nur nach gängiger Meinung richten muß, und wenn diese davon ausgeht, dass es zu entsprechenden Wirkungen kommen kann, auch wenn diese nicht repräsentativ sind, dann ist gut:
"Die empirischen Studien, .. werden zwar im Gutachten als nicht repräsentativ bewertet; sie zeigen aber, dass der Gesetzgeber sich nicht außerhalb seines Einschätzungsspielraums bewegt, wenn er davon ausgeht, dass es .. zu gravierenden .. sozialschädigenden Wirkungen kommen kann."
Sex Workers haben eine Verfassungsklage laufen. Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers, nicht repräsentative Gutachten (der Trauma Ideologen). In Bayern: Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz) Drucksache 17/20425. An allen Fronten droht Ungemach.
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@Floggy
ja Du hast Recht und ich bekomme langsam ein mulmiges Gefühl...
seht hier
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saa ... d-17434503
Kasharius grüßt betrübt
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https://www.saarbruecker-zeitung.de/saa ... d-17434503
Kasharius grüßt betrübt
