EU "Schwachkö.." lassen sich immer was neues einfa

[Adultus-IT]

Will die EU Kommission wirklich darüber diskutieren? Ich lasse das mal unkommentiert. Auch sollte man in diesem Zusammenhang das Arbeitspapier (Bericht) lesen. Dieser ist auf der folgenden Seite auch verlinkt.

Hier lesen

Gruss Adultus - IT Micha

[Lycisca]

Letztlich kann so unter dem Vorwand der Bekämpfung der Pornografie im Internet die Einführung von Zensur gerechtfertigt werden, im Web mittels Software nach chinesischem Vorbild. Wenn dann unliebsame politische Meinungen ebenfalls Opfer der Zensur werden, wird das dann als "Versehen" und "Programmfehler" abgetan, wobei fraglich ist, wann solch ein "Fehler" auch wieder korrigiert wird.

[fraences]

Abstimmung: EU-Parlament kippt Porno-Verbot



Kann man Pornos im Internet verbieten? Der Frauenausschuss des Europaparlaments wollte es heute mal versuchen - doch die Parlamentarier leisteten Widerstand. Eine Brüsseler Posse.

Brüssel - Die Nachricht sorgte für tagelanges Amüsement im Internet: Das Europaparlament will Pornos verbieten. Im Netz, ausgerechnet. Die Vorstellung, wie die EU-Kommissare sich im globalen Labyrinth der Proxy-Server verrennen, löste eine Spottwelle auf Twitter und anderen sozialen Netzwerken aus. In Großbritannien griffen EU-Gegner den Vorstoß begierig als weiteren Beweis auf, wie weltfremd Brüssel doch sei.



Stein des Anstoßes war ein 21-seitiges Papier des Frauenausschusses, über das an diesem Dienstag im Europaparlament abgestimmt wurde. Der "Bericht über den Abbau von Geschlechterstereotypen in der EU" kritisierte die sexistische Darstellung von Frauen in den Medien und forderte gesetzliches Handeln. Unter anderem wurde die alte Parlamentsforderung von 1997 wiederholt, "jede Form von Pornografie in den Medien und Werbung für Sextourismus zu unterbinden". Die EU-Kommission wurde aufgerufen, eine entsprechende Charta für Internetanbieter zu erarbeiten. Ziel sei eine "echte Kultur der Gleichheit im Internet".
Doch diese Passagen, die im Vorfeld für so viel Aufregung gesorgt hatten, finden sich nicht mehr in der finalen Version der Resolution, der das Parlament am Ende zustimmte. Absatz für Absatz wurden die problematischeren Formulierungen aus dem Bericht herausgestimmt - diesen Mechanismus gibt es im Europaparlament. Von Pornografieverbot ist nach Informationen von SPIEGEL ONLINE nun keine Rede mehr. Nur der allgemeine Verweis auf die erwähnte Parlamentsforderung von 1997 ist noch enthalten. Der eigentliche Text fordert nun die Gleichstellung von Frauen, ohne konkret auf das Thema Pornografie einzugehen.

Medienpolitiker kritisieren die Forderung scharf

Kurz vor der Abstimmung hatten die Medienpolitiker des Parlaments gegen den Vorschlag protestiert. Als Erster schlug vergangene Woche der schwedische Piraten-Abgeordnete Christian Engström Alarm. Schon wieder werde versucht, die Internetanbieter dazu zu bringen, Bürger beim Surfen zu kontrollieren, bloggte Engström und löste damit einen Social-Media-Proteststurm aus. Er erinnerte daran, dass das Parlament gerade erst den Acta-Pakt wegen solcher Bedenken abgelehnt hatte.

Auch Sozialdemokraten und Grüne hielten nichts von dem Zensurvorstoß. "Das Gegenteil von gut ist gut gemeint", sagte die SPD-Europaparlamentarierin Petra Kammerevert. "Dieser Bericht schießt weit über das Ziel hinaus." Die verklausulierten Formulierungen könnten leicht in eine Debatte über Internetsperren münden. "Man kann Pornografie nicht einfach verbieten", sagte die Medienexpertin, die im WDR-Rundfunkrat schon viele Diskussionen über anstößige Inhalte geführt hat. Es gebe unterschiedliche kulturelle Wahrnehmungen, was Pornografie sei. Deshalb sei die Medienpolitik zu Recht eine nationale Angelegenheit.

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Die Grünen-Fraktion hatte am Montag beschlossen, eine sogenannte getrennte Abstimmung ("split vote") zu beantragen. So konnten die Abgeordneten gegen die umstrittenen Passagen zu Internetkontrollen und Porno-Verbot stimmen, aber den restlichen Bericht durchwinken.
Der Frauenausschuss ist angeblich weniger netzaffin

Doch wie konnten die realitätsfernen Empfehlungen überhaupt in den Bericht gelangen? Die Medienpolitiker erklären die Panne damit, dass der Frauenausschuss nicht so netzaffin sei. "Die Aufmerksamkeit für die Internetpolitik ist in den verschiedenen Fachausschüssen unterschiedlich gewichtet", sagte die Grüne Helga Trüpel, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung. Der Frauenausschuss handele "eher im Geiste der Regelsetzung".

Auch wurde der Bericht nicht wie üblich vorab mit den Fachpolitikern außerhalb des Frauenausschusses abgestimmt. "Es war einfach kein wichtiger Antrag", sagte der grüne Abgeordnete Jan-Philipp Albrecht, "da passiert es schon mal, dass komische Formulierungen durchrutschen". Bei dem Papier handele es sich nur um einen "Eigeninitiativbericht" des Parlaments. "Das ist ein Diskussionsanstoß, kein Gesetzentwurf." Nach der Resolution von 1997 seien Pornos ja auch nicht verboten worden, sagte Trüpel.

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpoli ... 88273.html

[Aoife]

          

In Großbritannien griffen EU-Gegner den Vorstoß begierig als weiteren Beweis auf, wie weltfremd Brüssel doch sei.

Warum eigentlich nur in GB?

Die langatmige Erklärung des Spiegel wie es denn dazu überhaupt kommen konnte ändert doch nichts an der Tatsache dass es real versucht wurde?

Der Frauenausschuss sei nicht netzaffin?
Er handele eher im Geiste der Regelsetzung?
Der Antrag sei nicht wichtig gewesen?

Können das wirklich gültige Ausreden für einen faktischen Angriff auf die Informationsfreiheit sein?

Oder ist eine Struktur in der realitätsferne, regelwütige und gleichzeitig unwichtige Akteure eine solche Gefahr für unser aller Rechte darstellen können nicht doch eher grundsätzlich zu hinterfragen?

Liebe Grüße, Aoife

[hedonism]

Wenn den EU-Schwachköpfen mitsamt ihren USA- und Japan Pendants nicht baldigst etwas einfällt und sie der internationalen Finanzmafia den Garaus machen, steht uns noch einiges mehr als Unangenehme bevor!


Mehr als 20.000 AthenerInnen leben unter freiem Himmel. Neu daran sind der drastische Anstieg und der hohe Frauenanteil.

Sichtbar werden die Folgen dieser Politik beinahe an allen Ecken Athens: "Das Stadtbild hat sich in den letzten Jahren drastisch verändert", sagt Areti Dimou, die bis vor zwei Jahren im Ministerium arbeitete und seither von ihrem Ersparten lebt. Wie sehr die Krise die Frauen trifft, zeigt sich rund um den zentralen Omónia-Platz. Hier florieren nicht nur Pfandleihhäuser, der sternförmig angelegte Platz ist auch zum Zentrum illegaler Straßenprostitution geworden. Explosionsartig hat sich diese in den vergangenen Jahren entwickelt: Athens Bürgermeister Giorgos Kaminis spricht von einem Anstieg von 1.500 Prozent. Bei einem Angebot von etwa 20.000 Prostituierten leidet auch der Preis: "Mehr als fünf Euro pro Stunde verlangt hier kaum eine Frau", sagt Dimou.
65 Prozent junger Griechinnen sind ohne Arbeit.
diestandard

[fraences]

Posse im EU-ParlamentEU-Frauenausschuss bringt fast ein Pornoverbot im Internet durch...


Interessanterweise überraschte der Bericht viele Abgeordnete derweil erst bei der Abstimmung. „Als wir die seltsamen Formulierungen entdeckten, haben wir eine separate Abstimmung über die beiden kontroversen Artikel beantragt“, sagte etwa Jan-Philipp Albrecht von den Grünen gegenüber der „Welt“. Dass es die Passagen überhaupt bis zur Abstimmung geschafft haben, erklärte Albrecht mit den Marathon-Plenarsitzungen: Dort könnten solche Papiere schon mal untergehen....
weiter lesen auf FOCUS Online:

http://www.focus.de/politik/ausland/eu/ ... e-finanzen

[Aoife]

          

Dass es die Passagen überhaupt bis zur Abstimmung geschafft haben, erklärte Albrecht mit den Marathon-Plenarsitzungen: Dort könnten solche Papiere schon mal untergehen....

Das ist keine Entschuldigung für das Vorgefallene, sondern eine massive Warnung welche Gefahr die EU für uns alle darstellt.

Liebe Grüße, Aoife

[Jupiter]

          

      
Das ist keine Entschuldigung für das Vorgefallene, sondern eine massive Warnung welche Gefahr die EU für uns alle darstellt.

Sehe ich nicht so; dass Problem liegt, in der augenblicklichen Konstruktion. Ich bin z. B. froh, dass der Europäische Gerichtshof schon etliches aufgreifen konnte. Vielleicht schaffen die nationalen Klagen der SW es auch mal dorthin. Ich weiß, es ist ein Traum, aber das darf ich doch.

Gruß Jupiter

[Aoife]

Stimmt Jupiter - ich hätte schreiben sollen "die EU in der Form wie sie jetzt konstruiert ist ...".

Aber das ist nun einmal die derzeit real existierende EU, und der müssen wir sehr genau auf die Finger schauen - dass sie auch features aufweist die wir nutzen können und sollen ändert nichts daran, dass die zugrundeliegende Philosophie versucht die Fehler des Nationalstaatentums durch "mehr davon" zu verbessern.

Liebe Grüße, Aoife