Die Ländergesetzgebung treibt skurrile Blüten hervor:
23.01.2013 Moosburg
Die Porno-Zapfsäule
Wie viel Erotik braucht der Reisende?
In der Spörerau kann man Autogas tanken und nach Ladenschluss "Reisebedarf" im Eroticmarkt erwerben. Wie lange noch? Ein Ingolstädter Gericht hat entschieden, dass eine einzige Zapfsäule für Biodiesel beim dortigen Eroticmarkt noch keine Tankstelle macht.
"Eine Tankstelle kann Zeitschriften und Filme nach Ladenschluss verkaufen - und wieso dürfen wir das nicht?“, hatte sich der Inhaber der Eroticmärkte gefragt. "Sie können ja auch eine Tankstelle aufmachen", wurde ihm vom Amt geraten. Und das hat er dann auch getan. Auf der Homepage des Unternehmens kann man sich informieren, welche der sieben Eroticmärkte in Deutschland mit einer Zapfsäule für Biodiesel oder Autogas ausgestattet sind. Eine davon steht auch direkt an der Autobahnausfahrt Moosburg-Nord, im Gewerbegebiet Spörerau in Wang.
An der Handelskammer am Landgericht Ingolstadt wurde vergangene Woche jedoch entschieden, dass eine einzige Zapfsäule - die bei einem Ortstermin mit dem Richter zudem defekt war - nicht ausreicht, um als Tankstelle durchzugehen. Ein Mitbewerber hatte gegen den Konkurrenten geklagt. Der Eroticmarkt muss nun künftig außerhalb der offiziellen Ladenöffnungszeiten geschlossen werden. Die Zapfsäule darf aber weiterhin im Einsatz bleiben.
Beim Eroticmarkt im Gewerbegebiet Spörerau in Wang gibt es kein Biodiesel, dafür ist dort Autogas erhältlich. "Wir werden oft genug vom Ordnungsamt kontrolliert. Die wissen, dass bei uns alles passt", sagt der Inhaber. Probleme habe es noch nie gegeben, da man sich immer an alle Regeln gehalten habe.
Mit dem Ingolstädter Urteil ist er natürlich nicht einverstanden. "Die Tankstellen verkaufen Pornos, Zeitschriften und Kondome, und das alles gilt als Reisebedarf. Man fragt sich, wo der Gleichstellungsgrundsatz bleibt." Dessous und Spielzeug verkaufe er nach Ladenschluss ohnehin nicht – sondern eben nur den Reisebedarf, was die Tankstellen ja auch tun. Und: "Wer sagt denn, das bei einer reisenden Geschäftsfrau, die den ganzen Tag unterwegs ist und bei uns abends einkauft, ein Vibrator kein Reisebedarf wäre?" Immerhin, die sogenannte "Wundertüte" dürfte im Eroticmarkt laut Amt sogar als Reisebedarf verkauft werden.
Tanken kann man bis Mitternacht. Der Shopbereich, der laut Ladenschlussgesetz um 20 Uhr dichtgemacht werden muss, wird dann durch eine Kette vom übrigen Raum abgetrennt. "Wir hatten schon öfter Kunden, die sich darüber beschwert haben. Erst gestern hat sich wieder jemand deswegen aufgeregt", sagt ein Mitarbeiter.
Gegen das Ingolstädter Urteil wird der Inhaber, der die Entscheidung nicht nachvollziehen kann, Berufung eingelegen: "Eine "Tankstelle" ist wörtlich eine "Stelle zum Tanken", und das kann man bei uns schließlich."
Das Problem in Ingolstadt sei gewesen, dass an dem betreffenden Termin kein Biodiesel mehr vorhanden gewesen wäre. Befürchtungen, dass er seine Zapfsäule in Moosburg schließen muss, hat er nicht: "Die Tankstelle habe ich vom Amt genehmigt bekommen. Und man muss auch bedenken, dass ich fast 40.000 Euro darin investiert habe." Abgesehen davon würden durch seinen Eroticmarkt ja auch Arbeitsplätze erhalten. Aber, nicht zu verwechseln: Gleich neben dem "Eroticmarkt" gebe es auch noch einen "Erotik-Markt" in der Spörerau, der mit dem "Original" allerdings nichts zu tun habe.
http://mobil.wochenblatt.de/nachrichten ... 178,158585
Nebenbei: Bier darf an Reisende nach 20 Uhr verkauft werden...
Wie viel Erotik braucht der Reisende?
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<Nebenbei: Bier darf an Reisende nach 20 Uhr verkauft werden...<
In BW aber auch nur bis 22 Uhr.
In BW aber auch nur bis 22 Uhr.
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